So funktioniert die Online-Beteiligung in der Bauleitplanung

Wie funktioniert die Beteiligung über Bauleitplanung online?

Die Beteiligung in der Bauleitplanung erfolgt online hier über die Software demosplan. Die Stadt Rostock als Verfahrensträger hat die Möglichkeit, ihre Beteiligungsverfahren mit demosplan durchzuführen und diese außerdem auf der Plattform Bauleitplanung online darzustellen. Planungsdokumente werden auf der Website hochgeladen und der Öffentlichkeit (und den Trägern öffentlicher Belange) bereitgestellt. Diese wiederum reichen ihre Stellungnahmen online ein und erhalten später die Bewertung ihrer Stellungnahme per E-Mail.

Womit fange ich an?

Auf der Startseite haben Sie die Möglichkeit, über die Karte und die Liste Beteiligungsverfahren zu suchen, z.B. anhand der Postleitzahl. Wenn Sie Ihren Ort gefunden haben und dort gerade Beteiligungsverfahren stattfinden, können Sie sich die jeweiligen Verfahrensseiten anschauen. Informieren Sie sich und entscheiden Sie, ob Sie selbst eine Stellungnahme schreiben und einreichen möchten. Die Möglichkeit dazu haben Sie auf den Verfahrensseiten, sofern der Verfahrensträger dies eingeschaltet hat. Alle Stellungnahmen, die von Einreichern als öffentlich gekennzeichnet und vom Verfahrensträger freigeschaltet wurden, sehen Sie in der Liste der öffentlichen Stellungnahmen. Sie können sich darüber ein Bild machen, wie andere Leute die Planung bewerten.

Wieso soll ich meinen Namen und meine Anschrift bei der Stellungnahme angeben?

Bauleitplanverfahren laufen oft über einen längeren Zeitraum (mehrere Jahre sind möglich, aber nicht die Regel). Wenn Sie eine Stellungnahme eingereicht und darin z.B. Bedenken zur Planung geäußert haben, können Sie dies später nachweisen. Falls Ihre Bedenken nicht berücksichtigt wurden und es darüber zu einer Klage kommen sollte, ist die Stellungnahme nur mit Ihrem echten Namen gerichtlich verwendbar. Bei der fachlichen Bewertung von Stellungnahmen ziehen Planer insbesondere in Betracht, ob die einreichende Person oder Organisation von der Planung direkt betroffen ist. Bei Bürgerinnen und Bürgern wird dies über die Anschrift geprüft, bei Organisationen zusätzlich über die Belange ihrer speziellen Tätigkeitsfelder.

Woran liegt es, dass ein Bauleitplanverfahren in meiner Region auf der Plattform Bauleitplanung online nicht zu finden ist?

Bauleitplanung online bzw. demosplan muss nicht verpflichtend von Gemeinden und Städten für die Beteiligung genutzt werden. Es kann also sein, dass ein Bauleitplanverfahren läuft und in der die Öffentlichkeit beteiligt wird, es auf der Plattform aber nicht eingestellt wurde. Rufen Sie doch in Ihrem Rathaus / Bauamt an und erkundigen Sie sich, ob demosplan genutzt wird.

An wen kann ich mich wenden, wenn ich Unterstützung bei der Benutzung von Bauleitplanung online benötige oder wenn ich Fragen zur Bauleitplanung habe?

Meistens gibt es beim Verfahrensträger eine Person, die Ihre Fragen zu konkreten Beteiligungsverfahrens beantwortet. Den Ansprechpartner finden Sie auf der Verfahrensseite hier bei Bauleitplanung online oder auf der Website der Verwaltung.

Wo gibt es demosplan noch?

Das System wird in der Freien Hansestadt Hamburg und dem Bundesland Schleswig-Holstein eingesetzt. Die Darstellung auf der Plattform Bauleitplanung online wird derzeit nur von der Stadt Rostock genutzt.