Datenschutz

Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzerinnen und Nutzer über die Art und die Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den Anbieter dieser Internetplattform DEMOS E-Partizipation GmbH, Eifflerstraße 43, 22769 Hamburg-Altona, E-Mail: info@demos-deutschland.de, Tel.: 040 2286 735-70 (technische Realisierung, im Folgenden “Anbieter” bzw. “Internetplattform”) auf dieser Website auf.

Bitte beachten Sie folgenden Hinweis: Anbieter dieser Internetplattform ist die DEMOS E-Partizipation GmbH. Verfahrensträger können auf der Internetplattform Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung durchführen. Die DEMOS E-Partizipation GmbH führt selber keine Beteiligungsverfahren durch. Hinweise zum Datenschutz bei der Teilnahme an Beteiligungsverfahren entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung des Verfahrensträgers.

1. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter für diese Internetplattform ist die:

DEMOS E-Partizipation GmbH
Eifflerstraße 43
22769 Hamburg – Altona
Deutschland
Tel.: +49 (0)40 2286 735-70
E-Mail: info@demos-deutschland.de
Website: wwww.demos-deutschland.de

2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung Verantwortlichen (Anbieter) ist:
Helge Bewernitz
DEMOS E-Partizipation GmbH
Büro Berlin, Panoramastraße 1, 10178 Berlin - Mitte
Tel.: +49 (0)30 2787846-30
E-Mail: datenschutz@demos-deutschland.de
Website: www.demos-deutschland.de

3. Erstellung von Logfiles

Bei jedem Aufruf von Internetseiten auf der Internetplattform erfasst die DEMOS E-Partizipation GmbH durch ein automatisiertes System Daten und Informationen. Diese werden vorübergehend in den Logfiles des Servers gespeichert.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  1. Die IP-Adresse des Nutzers
  2. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  3. Name der abgerufenen Webseite
  4. Meldung über erfolgreichen Abruf
  5. Größe der übertragenen Datenmenge
  6. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
  7. Betriebssystem des Nutzers
  8. Webseiten, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt (Referrer)
  9. SSL-Protokollversion

Die Verarbeitung der Daten dient zur Auslieferung der Inhalte unserer Internetseite, zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit unserer informationstechnischen Systeme und der Optimierung unserer Internetseite. Die Daten der Logfiles werden dabei stets getrennt von anderen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Die Rechtsgrundlage für die Erstellung von Logfiles ist Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO.

4. Matomo

Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

  • IP-Adresse des Nutzers (anonymisiert)
  • Datum und Uhrzeit des Seitenaufrufs
  • Titel der aufgerufenen Seite
  • URL der aufgerufenen Seite
  • Die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Website gelangt ist (Referrer)
  • Lokale Zeit, Stadt und Herkunftsland des Nutzers
  • Extern aufgerufene Links
  • Information über den verwendeten Browsertyp und die verwendete Browserversion
  • Anzahl der Seitenbesuche des Nutzers
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Verwendeter Gerätetyp und Bildschirmauflösung
  • Die Verweildauer auf der Website
  • Die Häufigkeit des Aufrufs der Website

Matomo läuft ausschließlich auf dem Server des für die Verarbeitung Verantwortlichen in Deutschland. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden. Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

Als unangemeldeter Nutzer können Sie die Aufzeichnung Ihrer Seitennutzung verhindern, indem Sie hier das Häkchen entfernen. Die Einstellung wird in einem Cookie gespeichert.

Die Rechtsgrundlage für die Nutzung von Matomo ist Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO.

5. Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme

Auf unserer Website ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellten E-Mail-Adressen möglich. Nimmt die betroffene Person über die E-Mail-Adressen Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen auf, so werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Die Speicherung dient allein zu Zwecken der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge der Übermittlung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

6. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Die für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeiten und speichern personenbezogene Daten der betroffenen Person nur solange, wie dies zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Sobald der Speicherungszweck entfällt oder eine durch die genannten Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig gesperrt oder gelöscht.

7. Rechte der betroffenen Person

Gemäß Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen im Zuge der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten folgende Rechte zu:

Sie haben das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

Ihnen steht ein Recht auf Berichtigung zu, sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden (Art. 16 DSGVO).

Sie können die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

Ihnen steht gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu, wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird (Art. 20 DSGVO).

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde (Artikel 77 DSGVO).

(Links auf Einzelartikel DSGVO: Datenschutz-Wiki, CC BY-SA 3.0 DE)

8. Weitergabe der Daten an Dritte

Cookie-Hinweis des Unternehmens Cloudflare

Auf diesem Internetangebot wird ein Dienst des Unternehmens Cloudflare, Inc., 101 Townsend St, San Francisco, CA 94107, privacy@cloudflare.com zur Verfügbarmachung des „Cookie-Hinweises“ genutzt.

Die Datenschutzerklärung des Unternehmens Cloudflare, Inc. finden Sie unter https://www.cloudflare.com/security-policy/

Weitere Drittanbieter

Folgende weitere Drittanbieter sind mit der Verarbeitung Ihrer Daten befasst:

  • Cloud-Dienstleister (Hosting)
  • Anbieter von Kartendiensten (IP-Adresse; Darstellung von Kartenmaterial)

Die Nutzung der Dienstleistungen von Drittanbietern ist notwendig, um die Funktionalität und korrekte Darstellung der Plattform zu gewährleisten.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch Drittanbieter ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO

9. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen unser Unternehmen unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Das berechtige Interesse unseres Unternehmens liegt in der Durchführung unserer Geschäftstätigkeit.

11. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden für die Dauer der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gespeichert. Nach Ablauf der Frist erfolgt eine routinemäßige Löschung der Daten, sofern nicht eine Erforderlichkeit für eine Vertragsanbahnung oder die Vertragserfüllung besteht.

Datenschutzerklärung des Verfahrensträgers

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzerinnen und Nutzer über die Art und die Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den die Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange (TöB) und Bürgerinnen und Bürgern durchführenden Verfahrensträger Hansestadt Rostock, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, Neuer Markt 3, 18055 Rostock, Telefon: 0381 381-6100, E-Mail: stadtplanung@rostock.de (im Folgenden: „Verfahrensträger“ bzw. “Internetangebot Verfahrensträger”) auf dieser Internetplattform auf.

1. Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

Hansestadt Rostock
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Telefon: 0381 381-6100
Telefax: 0381 381-6901
E-Mail: stadtplanung@rostock.de

2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten des für die Verarbeitung Verantwortlichen lauten:

Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Der Oberbürgermeister
Büro des Oberbürgermeisters - Behördlicher Datenschutz
18050 Rostock
E-Mail: datenschutz@rostock.de

3. Umgang mit personenbezogenen Daten

Wenn Sie eine Stellungnahme im Rahmen eines vom Verfahrensträger durchgeführten Beteiligungsverfahrens einreichen, haben Sie die Möglichkeit, personenbezogene Daten anzugeben. Sie sind nicht verpflichtet, diese Daten anzugeben, und die Eingabe unterliegt ihrer freien Entscheidung. Ihre personenbezogenen Daten werden nur zum Zweck der Verarbeitung Ihrer Stellungnahme verwendet und nicht mit anderen Daten verknüpft oder abgeglichen. Sofern eine Speicherung notwendig ist, um den Zweck der Verarbeitung der Stellungnahme zu erbringen, werden Ihre Angaben auf besonders geschützten Servern nach den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung abgelegt. Eine Speicherung erfolgt für den Zeitraum der Online-Beteiligung und der Auswertung.

4. Hinweise zum Einsatz von Cookies

Ein Cookie ist eine Textdatei, die von dem Server des Anbieters erzeugt und an den Internetbrowser des Nutzers geschickt wird. Bei der vom Verfahrensträger durchgeführten Online-Beteiligung werden sogenannte Session-Cookies eingesetzt, die eine Zahlenfolge zur Identifikation des Nutzers (ID) speichern. Weitere Nutzungsdaten werden nicht erhoben. Session-Cookies kommen bei der Stellungnahme-Funktionalität zum Einsatz, um bereits ausgefüllte Formularfelder zu erhalten. Sobald das Formular abgeschickt wurde, wird der Session-Cookie automatisch gelöscht, ebenso bei Schließen des Browsers. Sie haben die Möglichkeit, Ihren Browser so einzustellen, dass Sie fallweise über die Annahme von Cookies entscheiden können. Außerdem können Sie ihren Browser so einstellen, dass die Annahme von Cookies grundsätzlich verweigert wird.

5. Registrierung

Wird die Möglichkeit genutzt, sich auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen unter Angabe von personenbezogenen Daten (Name, Vorname, E-Mail-Adresse) zu registrieren, so werden die Daten in der jeweiligen Eingabemaske an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt. Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Teilnahme am Beteiligungsverfahren gespeichert.

6. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Beim Internetangebots des Verfahrensträgers kann es vorkommen, dass Inhalte Dritter (Kartenmaterial) eingebunden werden. Damit Inhalte an den Browser des Nutzers gesendet werden können, wird die IP-Adresse des Nutzers benötigt.

7. Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme

Auf dem Internetangebot des Verfahrensträgers besteht die Möglichkeit, Kontakt mit dem Verfahrensträger aufzunehmen. Nimmt die betroffene Person Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen auf, so werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Die Speicherung dient allein zu Zwecken der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die per E-Mail übersandten Daten ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

8. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur solange, wie dies zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Sobald der Speicherungszweck entfällt oder eine durch solche Vorschriften vorgesehene Speicherfrist abläuft, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig gesperrt oder gelöscht.

9. Rechte der betroffenen Person

Gemäß Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen im Zuge der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten folgende Rechte zu:

Sie haben das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

Ihnen steht ein Recht auf Berichtigung zu, sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden (Art. 16 DSGVO).

Sie können die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen, insofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

Ihnen steht gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu, wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde des Verantwortlichen:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit M-V
Werderstr. 74 a
19055 Schwerin
Telefon: 0385/59494-0
E-Mail: info@datenschutz-mv.de

10. Weitergabe von Daten an Dritte

Planungsbüros

Beim Internetangebot des Verfahrensträgers (Durchführung von Beteiligungsverfahren) werden Daten an Dritte weitergegeben, wenn Planungsbüros Aufgaben im Rahmen des Beteiligungsverfahrens (z.B. Auswertung von Stellungnahmen) im Auftrag der Planungsbehörde übernehmen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Planungsbüros haben in diesem Fall Zugriff auf personenbezogene Daten der Beteiligten, so dass eine Datenverarbeitung im Auftrag durch Dritte vorliegt. Wenn eine solche Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag (z.B. von Planungsbüros) durchgeführt wird, bleibt jedoch die Planungsbehörde für die Verarbeitung der Daten verantwortlich.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch Planungsbüros ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Weitere Drittanbieter

Folgende weitere Drittanbieter sind mit der Verarbeitung Ihrer Daten befasst:

  • Anbieter dieser Internetplattform
  • Cloud-Dienstleister (Hosting)
  • Anbieter von Kartendiensten (IP-Adresse; Verfügbarmachung von Kartenmaterial)

Die Verarbeitung Ihrer Daten dient einzig dem Zweck der Durchführung von Beteiligungsverfahren.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch Drittanbieter ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO

11. Rechtsgrundlage

Sofern der Verfahrensträger personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, stellt Art. 6 , Abs. 1 lit. e DSGVO die Rechtsgrundlage dar.

12. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten (vgl. auch Punkt 7. Und 8.)

Personenbezogene Daten werden für die Dauer der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gespeichert. Nach Ablauf der Frist erfolgt eine routinemäßige Löschung der Daten.

Lizenzhinweise (Kartenmaterial)

Offene Regionalkarte Mecklenburg-Vorpommern (ORKa.MV) auf Basis von Katasterdaten und OpenStreetMap-Daten

© Hansestadt Rostock (CC BY 4.0)
© OpenStreetMap (ODbL)
© uVGB-MV